Die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, Niederlassung Cottbus, verlängert die von der Sperrung betroffenen Pachtverträge mit insgesamt 720 Hektar im Südosten Brandenburgs um bis zu 5 Jahre. Der weit überwiegende Teil der Flächen kann nach Einschätzung der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) erst in einigen Jahren, das heißt 2017 oder noch später, wieder freigegeben werden.

Ursache für die Sperrung von circa 17.000 Hektar war ein Grundbruch im Bereich der Innenkippe des ehemaligen Tagebaus Spreetal im September 2010. Die LMBV sperrte daraufhin vorsorglich in Abstimmung mit den zuständigen Bergbehörden die vorwiegend land- und forstwirtschaftlich genutzten Kippenflächen im Südosten Brandenburgs bzw. im angrenzenden Freistaat Sachsen.

Bereits im November 2010 vereinbarten die LMBV, der Bauernverband Südbrandenburg und die BVVG als eine der Hauptbetroffenen eine enge Zusammenarbeit. Die Informationen konnten somit schnell ausgetauscht und absehbare negative Folgen für die landwirtschaftlichen Unternehmen in der Region verringert werden. Etwa 1.200 Hektar BVVG-Flächen liegen allein in Brandenburg in den Sperrgebieten.

Die Niederlassung Cottbus der BVVG stellte erstmals im Sommer 2011 Flächen aus auslaufenden Pachtverträgen in der Region für die (teilweise) Kompensation der besonders stark von Sperrungen betroffenen landwirtschaftlichen Unternehmen zur Verfügung. Zunächst wurden einjährige Pachtverträge abgeschlossen, da die Dauer der Sperrungen noch nicht absehbar war. Die eigentlich vorgesehenen Ausschreibungen für das Gros dieser Flächen wurden zurückgestellt.

Sollten im nächsten Jahr weitere geeignete landwirtschaftliche BVVG-Flächen in der Region verfügbar werden, wird die BVVG wiederum Flächen zur Kompensation zur Verfügung stellen. Voraussetzung dafür ist, dass die gesetzlichen Verpflichtungen im Rahmen des begünstigten Flächenerwerbs nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) sowie die aus den Privatisierungsgrundsätzen 2010 abgeleiteten Direkterwerbsansprüche bedient worden sind.

Die BVVG wurde 1992 gegründet und ist vom Bund beauftragt, die ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen zu privatisieren. Das Unternehmen hat im Land Brandenburg noch rund 95.600 Hektar landwirtschaftliche sowie etwa 22.100 Hektar forstwirtschaftliche Flächen zu privatisieren.

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Pressemitteilung

24. April 2012